Aktuelles & Berlin Brief

Wir wollen in einer modernen und offenen Gesellschaft leben. Voraussetzung hierfür istdie Gleichstellung der Geschlechter. Als Sozialdemokrat*innen ist es uns besonders wichtig, hier voranzugehen. Deshalb haben wir mit unserem Koalitionsvertrag auch ein echtes Gleichstellungswerkzeug geschaffen. Für mich ganz wichtig: Der Kampf gegen Gewalt an Frauen hat oberste Priorität! Wir werden dasRecht auf Schutz vor Gewalt für jede Frau und ihre Kinder absichern. Dafür braucht es Frauenhausplätze, die bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Die Schutzräume müssen verlässlich und bundeseinheitlich finanziert sein. Deshalb wird sich der Bund an der Regelfinanzierung beteiligen. #MehrAlsBlumen und #EmbraceEquity #IWD2023

„Das sind sehr gute Nachrichten für Böckingen“, freut sich Josip Juratovic MdB. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für den Bahnbogen Süd in Heilbronn-Böckingen mit bis zu 4.804.200 Euro beschlossen. Mit dem Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sollen insbesondere Projekte gefördert werden, die zur Bewältigung stadtklimatischer Defizite (Hitzeinseln, hochwasser- und überflutungsgefährdete Gebiete) in urbanen Räumen beitragen. „Zwischen der neuen Böckinger Mitte, dem Eisenbahnmuseum und dem Alten Friedhof bei der Pankratiuskirche wird mit den Bundesmitteln eine grüne Oase für die Öffentlichkeit entstehen“, betont der Heilbronner Abgeordnete Josip Juratovic.

Heute vor einem Jahr hat Putin die Ukraine angegriffen. Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg durch Putin hat unendliches Leid über die Ukrainer*innen gebracht und eine Zeitenwende markiert.Wir stehen an der Seite der Ukrainer*innen und werden – solange es nötig ist – auch weiterhin finanziell, humanitär, militärisch und diplomatisch alles tun, was uns möglich ist. Denn wir dürfen es nicht zulassen, dass Putin internationales Recht bricht und damit davonkommt.An diesem bitteren Jahrestag senden wir die unmissverständliche Botschaft in die Welt: We stand with Ukraine!

Heute vor drei Jahren wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov bei einem rassistischen Terroranschlag in #Hanau getötet. Wir werden Euch nicht vergessen! In Eurem Namen kämpfen wir für eine offene, tolerante, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Heute haben wir in der SPD-Fraktion im Bundestag das #Positionspapier „Die #Westbalkanstaaten auf ihrem Weg in die Europäische Union unterstützen“ beschlossen. Damit bekräftigen wir das Ziel einer EU-Vollmitgliedschaft von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien und zeigen Perspektiven zur Beschleunigung des #Beitrittsprozesses auf. Durch die zögerliche Haltung der EU haben nationalistische Akteure vor Ort profitiert, die ethnische Konflikte gezielt befeuern um sich staatliche Strukturen und Ressourcen zu eigen zu machen und so demokratische und rechtsstaatliche Fortschritte unterminieren. Deshalb stehen für jetzt drei Grundsätze im Mittelpunkt: Demokratie statt Stabilokratie, Entgegenkommen und Konditionalität im Beitrittsprozess und die Förderung regionaler Kooperationen. Der Berliner Prozess mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat letztes Jahr eine neue Dynamik in die Region gebracht. Diese Chance müssen wir nutzen um unserer Verantwortung den Menschen gegenüber vor Ort, die den europäischen Traum eines Lebens in Frieden, Sicherheit und Wohlstand hegen, gerecht zu werden. Es ist auch in unserem ureigenen Interesse als Europäer*innen, den Westbalkan nicht länger im Spannungsfeld geopolitischer Auseinandersetzungen hängen zu lassen, sondern fest in unserer Mitte zu integrieren.

Heute war ich mit OB Harry Mergel und OB Steffen Hertwig beim niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil in Hannover um uns über den Automobil-Standort Deutschland und die Lage des VW-Konzerns zu unterhalten. Stephan Weil hat sich dabei auch sehr positiv über die Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Audi-Standorte Neckarsulm und Heilbronn geäußert.Vielen Dank, lieber Stephan Weil, für das gute Gespräch!

Seit 2014 ist André Merkle der erste Ansprechpartner für die Bürger*innen in meinem Wahlkreisbüro. Nach fast 9 Jahren verlässt André das Büro und stellt sich neuen Aufgaben bei der SPD Baden-Württemberg. Lieber André, herzlichen Dank für deine wertvolle Unterstützung in den letzten neun Jahren. Das ganze Team wünscht Dir alles Gute in Stuttgart - und wir freuen uns natürlich immer über Besuch von Dir!

#WeRemember – Es darf keinen Schlussstrich geben, sondern es liegt in unserer #Verantwortung, die Erinnerung wach zu halten. Deshalb gedenken wir in dieser Woche der Opfer des Nationalsozialismus.

Nach den ersten Neujahrsempfängen im Wahlkreis startet das politische Jahr 2023 für mich mit der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion – und wir haben dabei einiges beschlossen! Wir zünden 2023 den Infrastruktur-Turbo. Wir priorisieren den Ausbau der erneuerbaren Energien, verbessern die Bahninfrastruktur und sorgen für die Sanierung von Autobahnbrücken. Außerdem braucht es einen Turbo beim Bau von bezahlbaren Wohnungen! Dies wollen wir unter anderem auch durch die Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsverfahren schaffen. Wir haben in diesem Jahr viel umzusetzen!

Wie schaffen wir es, als Gesellschaft zusammenzuhalten und warum ist dies gerade in diesen Zeiten so wichtig? Wie schaffen wir es, versöhnend und in einem respektvollen Miteinander eine friedliche und sozial gerechte Zukunft in Deutschland und Europa zu gestalten? Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023 zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus, die sich auf kreative Art und Weise mit diesen Fragen auseinandersetzen und die Herausforderungen und Umbrüche, vor denen wir stehen, auch als Chance des Aufbruchs beleuchten. Nutzt die Chance und nehmt teil. Alle Infos dazu findet ihr unter spdfraktion.de/ottowelspreis

Frohe Weihnachten! Ich wünsche Ihnen und Euch gesegnete und friedliche Feiertage im Kreise der Familie. Gerade dieses Jahr hat wieder gezeigt, wie glücklich und dankbar wir uns schätzen müssen, wenn wir das Weihnachtsfest in Sicherheit und Geborgenheit feiern können. Mein Team und ich nutzen die Zeit zwischen den Jahren um abzuschalten und neue Kraft zu tanken. Ab dem 02. Januar sind wir dann wieder für Sie und Euch im Einsatz!

Die AG Europa der SPD Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz von Christian Petry und ich begrüßen die gestrige Entscheidung der Europaminister*innen zum Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina ausdrücklich. Der Kandidatenstatus ist ein Anreiz für notwendige Reformen. Wir nähern uns damit dem Ziel, alle sechs Westbalkanländer in die EU zu führen. „Seit den Wahlen Anfang Oktober 2022 gibt es in Bosnien-Herzegowina eine neue politische Dynamik. Mit Unterstützung der EU, der internationalen Gemeinschaft und dem Hohen Repräsentanten gelang es teilweise, Blockaden beim Aufbau der staatlichen Institutionen zu durchbrechen. Einiges deutet seither darauf hin, dass das Land ernsthaft Reformen angehen und den Weg in die EU beschreiten möchte. Wir freuen uns für die demokratischen Kräfte im Land, dass die nationalistischen Kräfte geschwächt sind.Wir stehen Bosnien-Herzegowina auf diesem Reformweg eng zur Seite. Die EU-Kommission hat 14 Schlüsselprioritäten in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Funktionsfähigkeit staatlicher Institutionen benannt, bevor der nächste Schritt erfolgen kann: die Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.Mit der Entscheidung zum Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina, dem Verhandlungsbeginn über die Visa-Liberalisierung für Kosovo, dem erfolgreichen Neubeginn des Berlin-Prozesses unter Bundeskanzler Olaf Scholz und den ersten EU-Beitrittskonferenzen mit Nordmazedonien und Albanien sind wir seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der EU-Integration der Westbalkanländer ein riesiges Stück vorangekommen.“

Das sind sehr gute Nachrichten für Obergimpern. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle in Bad Rappenau-Obergimpern mit bis zu 2.025.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.500.000 Euro. Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Sport für Kinder und Jugendliche ist. Außerdem ist es uns als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, sondern gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Gemeinsam mit OB Sebastian Frei und den Gemeinderätinnen Gabriela Gabel und Gundi Störner freue ich mich, dass sich der Einsatz auszahlt.

Herzlichen Glückwunsch Kroatien. Heute haben die zuständigen Minister bei ihrer Sitzung in Brüssel einstimmig für die Mitgliedschaft Kroatiens zum #Schengenraum gestimmt. Damit ist Kroatien ab 01.01.2023 Teil des #Schengenraums.

Dieses Bild entstand im letzten Jahr im Wahlkampf. Und heute vor einem Jahr durfte ich das erste Mal seit ich im Bundestag sitze einem Sozialdemokraten meine Stimme bei der Wahl zum Bundeskanzler geben. Wir haben mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Entscheidung für das Bürgergeld und vielem mehr schon einiges erreicht. Die kommenden drei Jahre werden wir weiterhin unser Land erfahren und besonnen durch die schwierigen Zeiten in eine sichere Zukunft führen. Dabei sind wir für jede helfende Hand dankbar. Nur durch gegenseitigen Respekt und Anerkennung, durch Solidarität und Nächstenliebe schaffen wir es durch die stürmischen Zeiten zu kommen.

Der Arbeits- und Fachkräftemangel macht den Unternehmen hier in der Region zu schaffen. Darüber habe ich mich neben Themen wie der Zukunft der Ausbildung mit Falk Nüßle, Felix Bader und weiteren Kollegen bei thyssenkrupp Automotive Body Solution in Heilbronn ausgetauscht. Immer wieder schön, wenn man bei Betriebsbesuchen auch alte Jugendfreunde wie Felix Bader trifft. Herzlichen Dank für den guten und informativen Austausch!

Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Dies gilt nicht nur am heutigen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen fördern wir bereits erfolgreich den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen. Um Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz zu verhindern hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) 2019 eine Konvention verabschiedet. Die Ratifizierung und Umsetzung des ILO-Abkommens ist ein wichtiger Schritt, um einen klaren Aktionsrahmen für die Beendigung von Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz zu schaffen. Darüber habe ich mich mit dem DGB-Kreisvorsitzenden Pascal Raugust unterhalten. Wir werden die Konvention im kommenden Jahr auch in Deutschland ratifizieren!

Die Versorgung mit nachhaltiger Energie stand nie so im Fokus wie jetzt. Bei einem Besuch in der Biogasanlage von Familie Bauer konnte ich mir einen Eindruck verschaffen, welche Möglichkeiten und Chancen im Biogas liegen. Deutlich wurde für mich mal wieder, wie schwergängig unsere Bürokratie oftmals ist. Wir müssen Prozesse beschleunigen um die Energiewende wirklich in Gang zu bekommen.

Am Mittwoch war ich bei den Kaffeehausgesprächen „Wehret den Anfängen“ zum Thema Extremismus international. Extremismus werden wir nur bekämpfen können, wenn wir zeigen, dass der Staat Lösungen für die enormen Herausforderungen unserer Zeit liefert. Wir dürfen es den Demagogen und Populisten nicht durchgehen lassen, dass sie mit Scheinlösungen auf Stimmenfang gehen. Danke für den guten Austausch und das wichtige Engagement!

In ganz Deutschland riefen am 09. November 1938 Nazis zu Gewalt gegen Juden auf. Auch in Heilbronn brannte die Synagoge. Und heute zieht sich das Gift des #Antisemitismus und des #Fremdenhasses immer noch durch unsere Gesellschaft. Die niedrigen Instinkte dürfen #NieWieder unser Land beherrschen. Deshalb: #WehretDenAnfängen

Gestern hat Prof. Dr. Elmar Wiesendahl den Otto-Kirchheimer-Preis verliehen bekommen. Mit dem vom Ehepaar Gudrun Hotz-Friese und Harald Friese (der auch mein Vorgänger als MdB im Wahlkreis Heilbronn ist) gestifteten Preis wird auch an den 1905 in Heilbronn geborenen und hier 1965 beigesetzten großen Parteienforscher Otto Kirchheimer erinnert. Herzlichen Glückwunsch Herrn Prof. Dr. Wiesendahl für diese Auszeichnung und danke für den anschließenden Vortrag.

Mit dem Berliner Prozess hat Bundeskanzler Olaf Scholz gezeigt, dass wir die EU-Integration der Westbalkanländer ernst meinen. Es ist wichtig, dass wir unseren Versprechungen der letzten Jahre endlich Taten folgen lassen.„Ihr Beitritt ist in unserem Interesse“, sagt Olaf Scholz richtigerweise. Denn ein EU-Beitritt der Westbalkanländer ist auch für unsere Sicherheit in Europa wichtig.

In dieser Woche konnte ich mich mit Jugendlichen aus dem Westbalkan austauschen. über das RYCO (Regional Youth Cooperation Office) wird jungen Menschen der Austausch ermöglicht, um Versöhnung und Zusammenarbeit zu fördern. Gerade die jungen Menschen auf dem Westbalkan fordern eine klare EU-Perspektive ein, damit sie für sich in ihrer Heimat eine Zukunft sehen.

Politik lebt vom Engagement vor Ort. Bei der Willy-Brandt-Ehrung der SPD im Landkreis Heilbronn haben wir Genoss*innen für ihre Treue zur Sozialdemokratie geehrt. Besonders geehrt für ihren Einsatz wurden Gerlinde Groß und Fritz Gutmann mit der Willy-Brandt-Medaille. Und auch für mich war der Tag etwas Besonderes: denn auch mein Eintritt in die SPD jährt sich in diesem Jahr zum 40. Mal. Herzlichen Dank allen Jubilar*innen!

Der 3. Oktober ist ein Tag der Freude: Ost und West sind zusammengewachsen, die Menschen in Deutschland haben gemeinsam viel erreicht und Deutschland ist zum verlässlichen Partner in Europa geworden. Wir werden weiter daran arbeiten, eine solidarische Zukunft für unser Land zu gestalten.

Dies bedeutet eine sofortige Lohnerhöhung für rund 6,2 Millionen Arbeitnehmer*innen. Die Erhöhung war ein wichtiges Versprechen unseres Wahlkampfes, welches jetzt ein Jahr nach der Wahl umgesetzt ist.

Vor 30 Jahren haben die Republik Kroatien und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen aufgenommen. Dies haben deutsche und kroatische Parlamentarier*innen und Regierungsvertreter*innen in dieser Woche gefeiert. Meine Kolleg*innen aus dem Bundestag und mich freut es, dass Kroatien alle Voraussetzungen erfüllt hat, dass es zum 01. Januar Teil des Euro- und Schengenraums wird. Am Rande der Feierlichkeiten habe ich dies auch bei einem Gespräch mit Davor Božinović, dem stellv. Ministerpräsident und Innenminister Kroatiens, zum Ausdruck gebracht.

„Gemeinsam für Kinderrechte“ – unter diesem Motto findet der heute Weltkindertag statt. Noch immer leiden Kinder unter den Folgen der Pandemie, der Kinderarbeit weltweit und Kriegen wie in der Ukraine. Wir geben den Familien Halt, indem wir für sie Entlastungspakete schnüren und für beste Bildungschancen von Anfang an sorgen. Damit Kinder ihre Zukunftsträume leben können, kämpfen wir gerade in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten gegen Kinderarmut. Wir bahnen schon heute den Weg für eine Kindergrundsicherung, unter anderem mit deutlichen Erhöhungen beim Kindergeld. Und wir kämpfen für offene und gute Kitas damit sich alle Kinder auch in Zeiten von pandemischen Herausforderungen frei entfalten können.

Allen Schüler*innen und Lehrer*innen wünsche ich schöne und erholsame Sommerferien. Auch in meinem Büro lassen wir es im August ruhiger angehen und in den Sozialen Medien werdet ihr weniger von mir lesen. Ich freue mich auf ein paar freie Tage – nutzt die Zeit für ein paar entspannte Stunden im Kreise Eurer Familien.

Wiedereröffnung des #BlauenTurms, Fassanstich beim #Kornlupferfest in Offenau, Vortrag beim Europäischen Frühstück der #Europa-Union Heilbronn. Es war wieder viel los am Wochenende. Für 6,2 Millionen Euro wurde der Blaue Turm über fünf Jahre restauriert. Jetzt steht er wieder sicher in Bad #Wimpfen! Danach bin ich weiter nach #Offenau zur Eröffnung des Kornlupferfests. Mit einem Schlag habe ich dort die Versorgung sichergestellt. Am Sonntag war ich dann noch beim Europäischen Frühstück der #Europa-Union Heilbronn zu Gast. Wir waren uns einig, dass es auch für unsere eigene Sicherheit notwendig ist, dass die EU zu ihrem Wort steht und der Integrationsprozess auf dem Westbalkan voranschreiten muss.

Gestern war ich zum #Redaktionsbesuch bei der Deutschen Welle #DW in Bonn. Herzlichen Dank an Adelheid Feilcke und Ihre Kolleg*innen für die Einladung und den interessanten Austausch. Es ist wichtig, dass wir miteinander im Gespräch bleiben. Danke, dass mir die Möglichkeit gegeben wurde, zum Teil sehr komplexe Themen erläutern zu können.

Jede und jeder kann es in der Politik schaffen! Das habe ich den Schüler*innen an der #Sonnenbergschule in #Schwaigern gesagt. Da ich bei dem Besuch der Klasse in Berlin leider nicht vor Ort war, war ich gestern noch zum Gegenbesuch in Schwaigern. Danke für den spannenden Austausch und Eure aufgeschlossene und interessierte Art. Herzlichen Dank auch an den Klassenlehrer Herr Rembe, der seine Klasse hervorragend auf das Gespräch vorbereitet hat.

Parlamentarische Sommerpause bedeutet für mich: Viele tolle Termine im Wahlkreis. Den Anfang hat die #Jubilarehrung bei der SPD #Edelfingen gemacht. Danke, für Euer jahrelanges Engagement in der SPD. Mit tollem Engagement ging es dann auch am Samstag weiter bei der Feier zu 60 Jahre Technisches Hilfswerk (THW) Ortsverband Weinsberg. Ich habe mich sehr gefreut, meine Anerkennung auch bei meinem Grußwort zum Ausdruck bringen zu können. Mein Wahlkreis ist voll mit engagierten Menschen. Dafür bin ich dankbar!