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  • Verantstaltung
    31.08.2021

    Im Gespräch mit SPD-Fraktionsvorsitzendem Rolf Mützenich

    Auf Einladung von Josip Juratovic MdB war Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, zu Besuch in Heilbronn. Nach einem Rundgang durch die Experimenta ging es mit der SPD-Gemeinderatsfraktion über den Neckarbogen. „Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist eine der wichtigsten sozialen Fragen der kommenden Jahre“, bekräftigt Josip Juratovic. Im Neckarbogen hätte sich die SPD eine höhere Quote an gefördertem Wohnraum gewünscht. Die stellv. Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Tanja Sagasser-Beil, betonte, dass die Kommunen die enorme Aufgabe, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, nicht alleine bewältigen können. „Wir sind auf die Unterstützung des Landes und des Bundes angewiesen, damit gerade in Ballungsräumen ausreichend Wohnraum entstehen kann.“ Rolf Mützenich, Josip Juratovic und die SPD-Gemeinderät*innen waren sich einig, dass beim Wohnungsbau jetzt Tempo gefragt ist, um die angespannte Situation zu entschärfen.
  • 14.08.2021

    „Wir stehen in der Pflicht, jetzt schnell zu helfen!“

    Während die Taliban innerhalb weniger Tage große Teile des ehemals unter deutscher Verantwortung stehenden Gebiets in Nordafghanistan unter ihre Kontrolle gebracht haben, verzögern Teile der deutschen Bundesregierung weiterhin eine rasche Evakuierung bedrohter Ortskräfte. Sie bringen damit tausende Menschen in akute Lebensgefahr, die jahrelang unter hohem persönlichem Risiko ihren Beitrag zur Sicherheit deutscher Soldat*innen im Einsatz geleistet haben. „Das ist inakzeptabel und erfordert sofortiges, unbürokratisches Handeln seitens der Bundesregierung“, fordert der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. "Die Probleme bei der Evakuierung sind hinreichend bekannt: restriktive Visums-Bedingungen, die rund 50% der bedrohten Personen von vorneherein ausschließen, eine schleppende Bearbeitung von Anträgen, die Erwartung einer selbstorganisierten Ausreise", so Juratovic. "Statt jetzt Hände zu wringen, warum das nicht schneller geht, wie es Bundesinnenminister Seehofer nach seinem monatelangen Bremsen tut, muss die Bundesregierung jetzt handeln bevor es für viele der Betroffenen in kürzester Zeit zu spät sein könnte."Drei Maßnahmen sind laut Juratovic nun entscheidend:1) Eine realistische Ausweitung des Kreises der Antragsberechtigten: "Es ist inakzeptabel, dass bspw. Menschen, die noch 2018 für das Auswärtige Amt gearbeitet haben, nun nicht als 'richtige' Ortskräfte gelten und nicht antragsberechtigt sind. Wir reden hier inklusive Familienangehöriger von insgesamt 7000-8000 Menschen, die unsere Aufnahmekapazitäten als Bundesrepublik nun wirklich nicht überschreiten.2) Eine großzügige und unbürokratische Ausstellung vorläufiger Visa: "Die Menschen vor Ort haben nicht den zeitlichen Luxus auf den ordnungsgemäßen Abschluss langwieriger Verwaltungsprozesse zu warten. Wo ein glaubwürdiger Anspruch besteht sollten deshalb rasch vorläufige Visa ausgestellt werden, die zur Ausreise berechtigen - Menschenleben sind wichtiger als Papierkram und wir stehen in der Pflicht, hier eher im Zweifel für den Antragsstellenden zu irren."3) Die Organisation von Evakuierungsflügen seitens der Bundesrepublik: "Flüge aus Kabul kosten mittlerweile bis zu 5000 USD und sind damit für die meisten Betroffenen schlicht nicht finanzierbar. Eine Reise quer durchs Land in die Hauptstadt ist darüber hinaus mit großen Gefahren verbunden. Die Bundesregierung muss hier tätig werden und sowohl Charterflüge organisieren, wie von Bundesaußenminister Maas bereits angesprochen, aber auch den Einsatz von Transportkapazitäten der Luftwaffe prüfen."Josip Juratovic ruft darüber hinaus zur Spende an das Partnerschaftsnetzwerk Afghanischer Ortskräfte auf. Der von aktuellen und ehemaligen Bundeswehrsoldat*innen gegründete Verein berät Betroffene vor Ort, hilft ihnen bei der Antragsstellung und dem Kontakt mit den deutschen Behörden und finanziert aktuell insbesondere Schutzhäuser in Kabul und Umgebung in denen Ortskräfte vor der Verfolgung durch die Taliban untertauchen können.Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte e.V.IBAN: DE23 4306 0967 1180 4776 00BIC GENODEM1GLS
  • 04.08.2021

    Jetzt ist Solidarität mit den Kleinsten gefragt!

    „Wir müssen die Wochen bis zum Herbst nutzen, um so viele Menschen wie möglich zu impfen“, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. „Es kann nicht sein, dass wir jetzt zaudern und unsere Kinder und Enkel dann im Herbst die Leidtragenden sind.“ Für Josip Juratovic ist klar, dass jetzt alle Erwachsenen in der Pflicht stehen, für ein möglichst normales Schuljahr zu sorgen. „Alle unter 12 Jahren können sich noch nicht impfen lassen. Um das Risiko für diese Altersgruppen gering zu halten, muss jetzt jeder Verantwortung übernehmen und sich impfen lassen“, appelliert Juratovic. Mit niedrigschwelligen Impfangeboten im Stadt- und Landkreis bestehe jetzt für alle ein Impfangebot – auch für alle 12-18-jährigen, die sich impfen lassen wollen. „Ein Restrisiko bleibt bei jeder Impfung. Aber für mich überwiegt der Vorteil einer Impfung deutlich. Eine vierte Welle wird laut Wissenschaft insbesondere die Kinder treffen – dies gilt es jetzt zu verhindern. Also: T-Shirt-Ärmel hochkrempeln und impfen lassen!“
  • | 26.07.2021

    Gastfamilien für Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) gesucht.

    „Der internationale Austausch ist insbesondere für junge Menschen wichtig“, unterstreicht der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. „Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) wollen wir die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken.“50 US-amerikanische Stipendiat*innen sind bereit, in ihr Austauschabenteuer in Deutschland zu starten. 13 von ihnen warten jedoch noch sehnsüchtig auf eine Gastfamilie. Die Schüler*innen nehmen am PPP teil – ein Vollstipendium des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das seit 1983 jedes Jahr Jugendlichen aus den USA und Deutschland ein Schuljahr im jeweils anderen Land ermöglicht. Die Teilnehmenden bekommen für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite gestellt.„Die deutsch-amerikanische Freundschaft zu stärken, ist mir ein wichtiges Anliegen und ich möchte die Menschen in Heilbronn und Umgebung dazu ermutigen, Teil dieser unvergesslichen interkulturellen Erfahrung zu werden“, so Josip Juratovic.Die US-Amerikaner*innen reisen voraussichtlich Ende August 2021 an und bleiben für 10 Monate in Deutschland. Interessierte können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Weitere Informationen rund um das Thema Gastfamilie gibt es unter www.experiment-ev.de/gastfamilie-werden.Parallel zur Suche nach Gastfamilien hier in Deutschland läuft die Bewerbungsphase für deutsche Schüler*innen, die mit dem Stipendium ein Auslandsjahr in den USA verbringen möchten. Bewerbungen für das PPP im Schuljahr 2022/23 sind noch bis zum 10. September 2021 möglich. Weitere Informationen gibt es unter www.bundestag.de/ppp.

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