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Aktuelles & Berlin Brief

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News

  • 26.05.2023

    337. Berlin-Brief erschienen!

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  • 25.05.2023

    Plenarrede zu "30 Jahre Internationaler Strafgerichtshof für Jugoslawien"

    Die Gerechtigkeit ist die Voraussetzung für den Frieden. Das habe ich heute bei der Debatte „30 Jahre Internationaler Strafgerichtshof für Jugoslawien“ deutlich gemacht. Jedes Opfer hat das Recht auf Gerechtigkeit. Leider müssen viele Opfer bis heute noch auf allen Seiten dulden, das ihre Peiniger in ihrer Nähe auf freiem Fuß sind, ja, gar als Kriegshelden gefeiert und mit Privilegien ausgestattet werden. Aber es gibt auch Gesichter der Menschlichkeit. Zahlreiche Veteranenverbände und Lagerinsassen aller drei Nationalitäten versuchen gemeinsam den Schmerz und den Hass zu überwinden. Sie versuchen eigenen Frieden zu finden, um ihren Kindern eine gemeinsame Zukunft zu ermöglichen. Und sie zeigen uns, dass sowohl Serben als auch Kroaten und Bosniaken keine Verbrechervölker sind, sondern es auf allen drei Seiten Täter und Opfer gibt.Gerechtigkeit ist mehr als nur ein Gerichtsurteil. Wir brauchen regionale Zusammenarbeit in Bezug auf Rechtstaatlichkeit. Kriegsverbrechen dürfen nie verjähren.Aber seht selbst, was ich alles gesagt habe!
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  • 12.05.2023

    336. Berlin-Brief erschienen!

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  • 11.05.2023

    Plenarrede zur Verlängerung des KFOR-Mandats

    „Ein geopolitisches Europa misst sich daran, ob es seine Versprechen gegenüber seiner unmittelbaren Nachbarschafft einhält.“ Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag im Europäischen Parlament gesagt. Heute im Bundestag habe ich bei der Debatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats diese Aussage unterstrichen. Hier geht es um das Friedensversprechen im Kosovo. Die Lage im Kosovo bleibt angespannt, das politische Umfeld durcheinander und unberechenbar – der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verstärkt dies spürbar. Aus diesem Grund ist es umso wichtiger als bisher, dass die KFOR-Mission weiterhin glaubwürdig vor Ort ist. Ihre Präsenz schreckt vor Eskalationen zurück und sie ist für den Ernstfall gewappnet. Aber seht am besten selbst, was ich in der Debatte alles gesagt habe!
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  • (c) Paul Alexander Probst
    09.05.2023

    Ein Hoch auf Europa!

    Europa ist der Garant für Frieden mit und unter unseren Nachbarstaaten. Gerade der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt uns deutlich, wie fragil der Friede auch heute noch ist. Deshalb muss Europa mehr sein als ein Wirtschaftsbündnis – unser gemeinsames Wertegerüst müssen wir ausbuchstabieren und verteidigen, um auch künftig noch eine echte Gemeinschaft zu sein.
  • 04.05.2023

    Solidarität mit Karamba Diaby

    Auf das Büro meines Kollegen Dr. Karamba Diaby wurde ein Brandanschlag verübt. Ich bin froh, dass niemand verletzt wurde. Diese feige Tat ist ein Angriff auf die Demokratie! Der Brandanschlag ist nicht die erste Attacke gegen Karamba – umso deutlicher müssen wir als Demokrat*innen zusammenstehen und klar machen: Wir werden Hass, Rassismus und Einschüchterungsversuche nie hinnehmen! Gemeinsam stehen wir für unsere Demokratie ein – jeden Tag! Dir, lieber Karamba, und Deinem Team wünsche ich viel Kraft. Das Bild zeigt Karamba und mich im Jahr 2014 bei einer Veranstaltung in Heilbronn.
  • 03.05.2023

    Im Austausch mit Südwestmetall

    Als ehemaliger Betriebsrat bin ich davon überzeugt, dass wir unsere Unternehmen nur im Schulterschluss zwischen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen zukunftsfähig halten. Daher habe ich mich sehr über den Austausch mit dem Geschäftsführer von Südwestmetall, Jörg Ernstberger, gefreut. Mit der Transformation der Wirtschaft, dem Fachkräftemangel und den aktuellen Krisen liegen enorme Aufgaben vor uns, die Arbeitnehmer*innen, Arbeitgeber*innen und die Politik gemeinsam in Angriff nehmen.
  • 01.05.2023

    #GeMA1nsam für gute Arbeit und faire Löhne

    Heraus zum 1. Mai! Für bessere Löhne auf die Straße zu gehen, ist aktueller denn je – und in Heilbronn sind dem DGB-Aufruf viele gefolgt. Denn für viele Menschen sind die gestiegenen Preise für Energie und Lebensmittel tagtäglich eine große Herausforderung. Wir sind solidarisch mit den Beschäftigten und den Gewerkschaften. Die Lohnforderungen und die Streiks sind gerechtfertigt, denn wer höhere Ausgaben hat, braucht auch mehr Geld. Jetzt braucht es von der Mindestlohnkommission noch eine klare Empfehlung für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Ein weiterer wichtiger Schritt ist die kräftige Rentenerhöhung diesen Sommer.
  • 28.04.2023

    335. Berlin-Brief erschienen!

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  • 25.04.2023

    Im Schulterschluss Lösungen finden!

    Fachkräftemangel, die Zukunft der Arbeit und Anreize für Zulieferer im Wettbewerb – große und wichtige Themen über die wir mit der Geschäftsführung von thyssenkrupp Automotive Body Solutions, Falk Nüßle, Felix Bader und Lisa Denoyelle, gesprochen haben. Es freut mich immer, wenn Unternehmen aus meinem Wahlkreis in Berlin sind und wir über Chancen und Herausforderungen für die deutsche Industrie ins Gespräch kommen. Nur im Schulterschluss von Politik, Unternehmen und Beschäftigten werden wir tragfähige Lösungen für die vielfältigen Probleme finden. Herzlichen Dank für den Besuch und den guten Austausch - und auch an meinen Kollegen und arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Martin Rosemann Martin Rosemann, der sich die Zeit für das Gespräch genommen hat.
  • 24.04.2023

    Im Austausch mit Viridi Re

    Grüner Wasserstoff ist eine wichtige Säule bei der Energiewende! Am Montag war ich zum Austausch bei Viridi RE in Neckarsulm. Im Gespräch mit Patrick Metzger und Ralf Hofmann waren wir uns einig, dass der Ausbau der Infrastruktur für grünen Wasserstoff deutlich schneller laufen muss. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir hier auch die ersten Schritte gemacht und mit einem Positionspapier Möglichkeiten und Chancen aufgezeigt. Danke für die spannenden Einblicke und den guten Austausch!
  • 21.04.2023

    334. Berlin-Brief erschienen!

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  • 22.04.2023

    Besuch aus dem Wahlkreis!

    Demokratie von innen erleben - vier Tage Bundespolitik in Berlin - Bundestag, Landesvertretung von Baden-Württemberg und vieles mehr. Es ist immer ein Highlight für mich, wenn ich Bürger*innen aus dem Wahlkreis in Berlin begrüßen darf. Der Blick hinter die Kulissen, wie Politik arbeitet, wie Gesetze zustande kommen und wie meine Arbeit auf Bundesebene aussieht, ist für unsere Demokratie sehr wichtig. Vielen Dank, dass ihr da wart! Ich habe mich wirklich sehr gefreut!
  • 02.04.2023

    Tatkräftige Unterstützung aus dem Wahlkreis

    In den letzten zwei Wochen begleitete mich mein Praktikant Deniz Gül aus Neckarsulm, zuletzt in der Sitzungswoche in Berlin. Lieber Deniz, vielen Dank für Deine Mitarbeit im Büro. Ich wünsche Dir alles Gute für Deine weitere Zukunft!
  • 31.03.2023

    333. Berlin-Brief erschienen!

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  • 28.03.2023

    Landwirtschaft und Naturschutz muss Hand in Hand gehen!

    Darüber habe ich mich mit Landwirt Helmut Reiner-Saal auf seinem Hof in Brackenheim-Hausen ausgetauscht. Landwirte, Wissenschaft, Verbände und Politik müssen im Dialog bleiben, um gegenseitiges Verständnis auszubauen und Aufklärung zu betreiben. Nur gemeinsam werden wir Rahmenbedingungen schaffen, die die Ernährung sichern, die Natur schützen und den Landwirten ein Arbeitsumfeld ermöglichen, mit denen sie ihren vielfältigen Aufgaben nachkommen können. Herzlichen Dank für den guten Austausch.
  • 28.03.2023

    Vor Ort in der Falkenapotheke!

    Vollretaxation, Präqualifizierung, Medikamentenengpass! Bei den Apotheker*innen gibt es einen Strauß voll Herausforderungen, die wir Politiker*innen nicht immer auf dem Schirm haben. Umso mehr habe ich mich über den Austausch mit Apotheker Bert Leisterer gefreut, der mich in die Welt der Apotheken eingeführt hat. An vielen Stellen im Gesundheitssystem krankt es aktuell. Für mich ist klar, dass wir auf Dauer mehr Geld in die Hand nehmen müssen, wenn wir weiterhin eine gute Gesundheitsversorgung mit einem guten Apothekennetz haben wollen! Dem Team um Herrn Leisterer in der Falkenapotheke merkt man an, dass sie ihrem Job mit Leidenschaft nachgehen und auch weiterhin für die Menschen vor Ort da sein wollen. Gemeinsam mit Ärzten, Kassen, müssen wir die Rahmenbedingungen schaffen, dass dies auch weiterhin so möglich bleibt.
  • 23.03.2023

    Ausschuss für Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

    Gestern war ich beim Ausschuss für Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) in Paris. Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns in aller Deutlichkeit vor Augen geführt, wie brutal internationales Recht gebrochen werden kann. Wir haben uns insbesondere mit der Situation von Journalist*innen befasst und ich bin froh, dass wir Parlamentarier*innen hier mit einer Stimme sprechen: Einschränkungen der Presse und Drohungen gegen Journalist*innen darf es nicht geben und werden von uns aufs Schärfste verurteilt!
  • 17.03.2023

    332. Berlin-Brief erschienen!

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  • 10.03.2023

    Im Gespräch mit dem DGB!

    Gewerkschaften und die betriebliche Mitbestimmung sind der Garant für unsere starke Wirtschaft. Ich habe mich sehr über den Austausch Anfang der Woche mit dem DGB-Kreisvorsitzenden Pascal Raugust gefreut. Denn es gibt wirklich viele Themen anzupacken – die Gesundheitsversorgung in unserer Region, die Transformation der Wirtschaft, die Attraktivierung des öffentlichen Dienstes und vieles mehr. Als Gesellschaft werden wir diese Themen nur im Schulterschluss bewältigen. Danke für den konstruktiven Austausch.
  • (c) Paul Alexander Probst
    08.03.2023
    Wir wollen in einer modernen und offenen Gesellschaft leben. Voraussetzung hierfür istdie Gleichstellung der Geschlechter. Als Sozialdemokrat*innen ist es uns besonders wichtig, hier voranzugehen. Deshalb haben wir mit unserem Koalitionsvertrag auch ein echtes Gleichstellungswerkzeug geschaffen. Für mich ganz wichtig: Der Kampf gegen Gewalt an Frauen hat oberste Priorität! Wir werden dasRecht auf Schutz vor Gewalt für jede Frau und ihre Kinder absichern. Dafür braucht es Frauenhausplätze, die bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Die Schutzräume müssen verlässlich und bundeseinheitlich finanziert sein. Deshalb wird sich der Bund an der Regelfinanzierung beteiligen. #MehrAlsBlumen und #EmbraceEquity #IWD2023
  • 03.03.2023

    331. Berlin-Brief erschienen!

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  • 01.03.2023

    Josip Juratovic: „4,8 Millionen Euro für den Bahnbogen Süd in Böckingen!“

    „Das sind sehr gute Nachrichten für Böckingen“, freut sich Josip Juratovic MdB. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für den Bahnbogen Süd in Heilbronn-Böckingen mit bis zu 4.804.200 Euro beschlossen. Mit dem Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sollen insbesondere Projekte gefördert werden, die zur Bewältigung stadtklimatischer Defizite (Hitzeinseln, hochwasser- und überflutungsgefährdete Gebiete) in urbanen Räumen beitragen. „Zwischen der neuen Böckinger Mitte, dem Eisenbahnmuseum und dem Alten Friedhof bei der Pankratiuskirche wird mit den Bundesmitteln eine grüne Oase für die Öffentlichkeit entstehen“, betont der Heilbronner Abgeordnete Josip Juratovic.
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  • 24.02.2023

    Wir stehen an der Seite der Ukraine!

    Heute vor einem Jahr hat Putin die Ukraine angegriffen. Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg durch Putin hat unendliches Leid über die Ukrainer*innen gebracht und eine Zeitenwende markiert.Wir stehen an der Seite der Ukrainer*innen und werden – solange es nötig ist – auch weiterhin finanziell, humanitär, militärisch und diplomatisch alles tun, was uns möglich ist. Denn wir dürfen es nicht zulassen, dass Putin internationales Recht bricht und damit davonkommt.An diesem bitteren Jahrestag senden wir die unmissverständliche Botschaft in die Welt: We stand with Ukraine!
  • 19.02.2023

    #SayTheirNames

    Heute vor drei Jahren wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov bei einem rassistischen Terroranschlag in #Hanau getötet. Wir werden Euch nicht vergessen! In Eurem Namen kämpfen wir für eine offene, tolerante, demokratische und friedliche Gesellschaft.
  • 07.02.2023

    Positionspapier: Die Westbalkanstaaten auf ihrem Weg in die Europäische Union unterstützen

    Heute haben wir in der SPD-Fraktion im Bundestag das #Positionspapier „Die #Westbalkanstaaten auf ihrem Weg in die Europäische Union unterstützen“ beschlossen. Damit bekräftigen wir das Ziel einer EU-Vollmitgliedschaft von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien und zeigen Perspektiven zur Beschleunigung des #Beitrittsprozesses auf. Durch die zögerliche Haltung der EU haben nationalistische Akteure vor Ort profitiert, die ethnische Konflikte gezielt befeuern um sich staatliche Strukturen und Ressourcen zu eigen zu machen und so demokratische und rechtsstaatliche Fortschritte unterminieren. Deshalb stehen für jetzt drei Grundsätze im Mittelpunkt: Demokratie statt Stabilokratie, Entgegenkommen und Konditionalität im Beitrittsprozess und die Förderung regionaler Kooperationen. Der Berliner Prozess mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat letztes Jahr eine neue Dynamik in die Region gebracht. Diese Chance müssen wir nutzen um unserer Verantwortung den Menschen gegenüber vor Ort, die den europäischen Traum eines Lebens in Frieden, Sicherheit und Wohlstand hegen, gerecht zu werden. Es ist auch in unserem ureigenen Interesse als Europäer*innen, den Westbalkan nicht länger im Spannungsfeld geopolitischer Auseinandersetzungen hängen zu lassen, sondern fest in unserer Mitte zu integrieren.
    Hier geht es zur PM
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  • 06.02.2023

    Im Gespräch mit Ministerpräsident Stephan Weil

    Heute war ich mit OB Harry Mergel und OB Steffen Hertwig beim niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil in Hannover um uns über den Automobil-Standort Deutschland und die Lage des VW-Konzerns zu unterhalten. Stephan Weil hat sich dabei auch sehr positiv über die Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Audi-Standorte Neckarsulm und Heilbronn geäußert.Vielen Dank, lieber Stephan Weil, für das gute Gespräch!
  • 31.01.2023

    Danke, lieber André!

    Seit 2014 ist André Merkle der erste Ansprechpartner für die Bürger*innen in meinem Wahlkreisbüro. Nach fast 9 Jahren verlässt André das Büro und stellt sich neuen Aufgaben bei der SPD Baden-Württemberg. Lieber André, herzlichen Dank für deine wertvolle Unterstützung in den letzten neun Jahren. Das ganze Team wünscht Dir alles Gute in Stuttgart - und wir freuen uns natürlich immer über Besuch von Dir!
  • 26.01.2023

    #WeRemember

    #WeRemember – Es darf keinen Schlussstrich geben, sondern es liegt in unserer #Verantwortung, die Erinnerung wach zu halten. Deshalb gedenken wir in dieser Woche der Opfer des Nationalsozialismus.
  • 13.01.2023

    Klausur der SPD-Bundestagsfraktion

    Nach den ersten Neujahrsempfängen im Wahlkreis startet das politische Jahr 2023 für mich mit der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion – und wir haben dabei einiges beschlossen! Wir zünden 2023 den Infrastruktur-Turbo. Wir priorisieren den Ausbau der erneuerbaren Energien, verbessern die Bahninfrastruktur und sorgen für die Sanierung von Autobahnbrücken. Außerdem braucht es einen Turbo beim Bau von bezahlbaren Wohnungen! Dies wollen wir unter anderem auch durch die Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsverfahren schaffen. Wir haben in diesem Jahr viel umzusetzen!
  • 05.01.2023

    Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023!

    Wie schaffen wir es, als Gesellschaft zusammenzuhalten und warum ist dies gerade in diesen Zeiten so wichtig? Wie schaffen wir es, versöhnend und in einem respektvollen Miteinander eine friedliche und sozial gerechte Zukunft in Deutschland und Europa zu gestalten? Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023 zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus, die sich auf kreative Art und Weise mit diesen Fragen auseinandersetzen und die Herausforderungen und Umbrüche, vor denen wir stehen, auch als Chance des Aufbruchs beleuchten. Nutzt die Chance und nehmt teil. Alle Infos dazu findet ihr unter spdfraktion.de/ottowelspreis
  • 24.12.2022

    Frohe Weihnachten!

    Frohe Weihnachten! Ich wünsche Ihnen und Euch gesegnete und friedliche Feiertage im Kreise der Familie. Gerade dieses Jahr hat wieder gezeigt, wie glücklich und dankbar wir uns schätzen müssen, wenn wir das Weihnachtsfest in Sicherheit und Geborgenheit feiern können. Mein Team und ich nutzen die Zeit zwischen den Jahren um abzuschalten und neue Kraft zu tanken. Ab dem 02. Januar sind wir dann wieder für Sie und Euch im Einsatz!
  • 16.12.2022

    Berlin-Brief Nr. 328 erschienen!

    Hier geht es zum Berlin-Brief Nr. 328
  • 14.12.2022

    EU-Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina ist der richtige Schritt

    Die AG Europa der SPD Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz von Christian Petry und ich begrüßen die gestrige Entscheidung der Europaminister*innen zum Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina ausdrücklich. Der Kandidatenstatus ist ein Anreiz für notwendige Reformen. Wir nähern uns damit dem Ziel, alle sechs Westbalkanländer in die EU zu führen. „Seit den Wahlen Anfang Oktober 2022 gibt es in Bosnien-Herzegowina eine neue politische Dynamik. Mit Unterstützung der EU, der internationalen Gemeinschaft und dem Hohen Repräsentanten gelang es teilweise, Blockaden beim Aufbau der staatlichen Institutionen zu durchbrechen. Einiges deutet seither darauf hin, dass das Land ernsthaft Reformen angehen und den Weg in die EU beschreiten möchte. Wir freuen uns für die demokratischen Kräfte im Land, dass die nationalistischen Kräfte geschwächt sind.Wir stehen Bosnien-Herzegowina auf diesem Reformweg eng zur Seite. Die EU-Kommission hat 14 Schlüsselprioritäten in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Funktionsfähigkeit staatlicher Institutionen benannt, bevor der nächste Schritt erfolgen kann: die Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.Mit der Entscheidung zum Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina, dem Verhandlungsbeginn über die Visa-Liberalisierung für Kosovo, dem erfolgreichen Neubeginn des Berlin-Prozesses unter Bundeskanzler Olaf Scholz und den ersten EU-Beitrittskonferenzen mit Nordmazedonien und Albanien sind wir seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der EU-Integration der Westbalkanländer ein riesiges Stück vorangekommen.“
  • 14.12.2022

    2,025 Millionen Euro für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle in Bad Rappenau-Obergimpern

    Das sind sehr gute Nachrichten für Obergimpern. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle in Bad Rappenau-Obergimpern mit bis zu 2.025.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.500.000 Euro. Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Sport für Kinder und Jugendliche ist. Außerdem ist es uns als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, sondern gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Gemeinsam mit OB Sebastian Frei und den Gemeinderätinnen Gabriela Gabel und Gundi Störner freue ich mich, dass sich der Einsatz auszahlt.
    Hier geht es zur vollständigen PM
  • 08.12.2022

    Herzlich willkommen im Schengenraum!

    Herzlichen Glückwunsch Kroatien. Heute haben die zuständigen Minister bei ihrer Sitzung in Brüssel einstimmig für die Mitgliedschaft Kroatiens zum #Schengenraum gestimmt. Damit ist Kroatien ab 01.01.2023 Teil des #Schengenraums.
  • 08.12.2022

    Ein Jahr Ampel!

    Dieses Bild entstand im letzten Jahr im Wahlkampf. Und heute vor einem Jahr durfte ich das erste Mal seit ich im Bundestag sitze einem Sozialdemokraten meine Stimme bei der Wahl zum Bundeskanzler geben. Wir haben mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Entscheidung für das Bürgergeld und vielem mehr schon einiges erreicht. Die kommenden drei Jahre werden wir weiterhin unser Land erfahren und besonnen durch die schwierigen Zeiten in eine sichere Zukunft führen. Dabei sind wir für jede helfende Hand dankbar. Nur durch gegenseitigen Respekt und Anerkennung, durch Solidarität und Nächstenliebe schaffen wir es durch die stürmischen Zeiten zu kommen.
  • 05.12.2022

    Betriebsbesuch bei thyssenkrupp

    Der Arbeits- und Fachkräftemangel macht den Unternehmen hier in der Region zu schaffen. Darüber habe ich mich neben Themen wie der Zukunft der Ausbildung mit Falk Nüßle, Felix Bader und weiteren Kollegen bei thyssenkrupp Automotive Body Solution in Heilbronn ausgetauscht. Immer wieder schön, wenn man bei Betriebsbesuchen auch alte Jugendfreunde wie Felix Bader trifft. Herzlichen Dank für den guten und informativen Austausch!
  • 02.12.2022

    Berlin-Brief Nr. 327 erschienen!

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  • 01.12.2022

    Ratifizierung von CETA

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  • 25.11.2022

    Berlin-Brief Nr. 326 erschienen!

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  • 25.11.2022

    Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

    Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Dies gilt nicht nur am heutigen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen fördern wir bereits erfolgreich den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen. Um Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz zu verhindern hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) 2019 eine Konvention verabschiedet. Die Ratifizierung und Umsetzung des ILO-Abkommens ist ein wichtiger Schritt, um einen klaren Aktionsrahmen für die Beendigung von Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz zu schaffen. Darüber habe ich mich mit dem DGB-Kreisvorsitzenden Pascal Raugust unterhalten. Wir werden die Konvention im kommenden Jahr auch in Deutschland ratifizieren!
  • 21.11.2022

    Energiewende beschleunigen

    Die Versorgung mit nachhaltiger Energie stand nie so im Fokus wie jetzt. Bei einem Besuch in der Biogasanlage von Familie Bauer konnte ich mir einen Eindruck verschaffen, welche Möglichkeiten und Chancen im Biogas liegen. Deutlich wurde für mich mal wieder, wie schwergängig unsere Bürokratie oftmals ist. Wir müssen Prozesse beschleunigen um die Energiewende wirklich in Gang zu bekommen.
  • 18.11.2022

    Wehret den Anfängen

    Am Mittwoch war ich bei den Kaffeehausgesprächen „Wehret den Anfängen“ zum Thema Extremismus international. Extremismus werden wir nur bekämpfen können, wenn wir zeigen, dass der Staat Lösungen für die enormen Herausforderungen unserer Zeit liefert. Wir dürfen es den Demagogen und Populisten nicht durchgehen lassen, dass sie mit Scheinlösungen auf Stimmenfang gehen. Danke für den guten Austausch und das wichtige Engagement!
  • 11.11.2022

    Berlin-Brief Nr. 325 erschienen!

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  • 09.11.2022

    Wehret Den Anfängen

    In ganz Deutschland riefen am 09. November 1938 Nazis zu Gewalt gegen Juden auf. Auch in Heilbronn brannte die Synagoge. Und heute zieht sich das Gift des #Antisemitismus und des #Fremdenhasses immer noch durch unsere Gesellschaft. Die niedrigen Instinkte dürfen #NieWieder unser Land beherrschen. Deshalb: #WehretDenAnfängen
  • 04.11.2022

    Verleihung des Otto-Kirchheimer-Preises

    Gestern hat Prof. Dr. Elmar Wiesendahl den Otto-Kirchheimer-Preis verliehen bekommen. Mit dem vom Ehepaar Gudrun Hotz-Friese und Harald Friese (der auch mein Vorgänger als MdB im Wahlkreis Heilbronn ist) gestifteten Preis wird auch an den 1905 in Heilbronn geborenen und hier 1965 beigesetzten großen Parteienforscher Otto Kirchheimer erinnert. Herzlichen Glückwunsch Herrn Prof. Dr. Wiesendahl für diese Auszeichnung und danke für den anschließenden Vortrag.
  • 03.11.2022

    Berliner Prozess

    Mit dem Berliner Prozess hat Bundeskanzler Olaf Scholz gezeigt, dass wir die EU-Integration der Westbalkanländer ernst meinen. Es ist wichtig, dass wir unseren Versprechungen der letzten Jahre endlich Taten folgen lassen.„Ihr Beitritt ist in unserem Interesse“, sagt Olaf Scholz richtigerweise. Denn ein EU-Beitritt der Westbalkanländer ist auch für unsere Sicherheit in Europa wichtig.
  • 21.10.2022

    Berlin-Brief Nr. 324 erschienen!

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  • 21.10.2022

    Versöhnung und Zusammenarbeit

    In dieser Woche konnte ich mich mit Jugendlichen aus dem Westbalkan austauschen. über das RYCO (Regional Youth Cooperation Office) wird jungen Menschen der Austausch ermöglicht, um Versöhnung und Zusammenarbeit zu fördern. Gerade die jungen Menschen auf dem Westbalkan fordern eine klare EU-Perspektive ein, damit sie für sich in ihrer Heimat eine Zukunft sehen.
  • 14.10.2022

    Berlin-Brief Nr. 323 erschienen!

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  • 13.10.2022

    Deutschland muss seinen humanitären Verpflichtungen gerecht werden!

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  • 08.10.2022

    Willy-Brandt-Ehrung des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Land

    Politik lebt vom Engagement vor Ort. Bei der Willy-Brandt-Ehrung der SPD im Landkreis Heilbronn haben wir Genoss*innen für ihre Treue zur Sozialdemokratie geehrt. Besonders geehrt für ihren Einsatz wurden Gerlinde Groß und Fritz Gutmann mit der Willy-Brandt-Medaille. Und auch für mich war der Tag etwas Besonderes: denn auch mein Eintritt in die SPD jährt sich in diesem Jahr zum 40. Mal. Herzlichen Dank allen Jubilar*innen!
  • 03.10.2022

    #zusammenwachsen22

    Der 3. Oktober ist ein Tag der Freude: Ost und West sind zusammengewachsen, die Menschen in Deutschland haben gemeinsam viel erreicht und Deutschland ist zum verlässlichen Partner in Europa geworden. Wir werden weiter daran arbeiten, eine solidarische Zukunft für unser Land zu gestalten.
  • (c) Andreas Amann
    01.10.2022

    Seit heute gelten 12 Euro #Mindestlohn!

    Dies bedeutet eine sofortige Lohnerhöhung für rund 6,2 Millionen Arbeitnehmer*innen. Die Erhöhung war ein wichtiges Versprechen unseres Wahlkampfes, welches jetzt ein Jahr nach der Wahl umgesetzt ist.
  • 30.09.2022

    Berlin-Brief Nr. 322 erschienen!

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  • 23.09.2022

    Berlin-Brief Nr. 321 erschienen!

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  • 22.09.2022

    30 Jahre deutsch-kroatische Beziehungen

    Vor 30 Jahren haben die Republik Kroatien und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen aufgenommen. Dies haben deutsche und kroatische Parlamentarier*innen und Regierungsvertreter*innen in dieser Woche gefeiert. Meine Kolleg*innen aus dem Bundestag und mich freut es, dass Kroatien alle Voraussetzungen erfüllt hat, dass es zum 01. Januar Teil des Euro- und Schengenraums wird. Am Rande der Feierlichkeiten habe ich dies auch bei einem Gespräch mit Davor Božinović, dem stellv. Ministerpräsident und Innenminister Kroatiens, zum Ausdruck gebracht.
  • 20.09.2022

    Weltkindertag 2022

    „Gemeinsam für Kinderrechte“ – unter diesem Motto findet der heute Weltkindertag statt. Noch immer leiden Kinder unter den Folgen der Pandemie, der Kinderarbeit weltweit und Kriegen wie in der Ukraine. Wir geben den Familien Halt, indem wir für sie Entlastungspakete schnüren und für beste Bildungschancen von Anfang an sorgen. Damit Kinder ihre Zukunftsträume leben können, kämpfen wir gerade in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten gegen Kinderarmut. Wir bahnen schon heute den Weg für eine Kindergrundsicherung, unter anderem mit deutlichen Erhöhungen beim Kindergeld. Und wir kämpfen für offene und gute Kitas damit sich alle Kinder auch in Zeiten von pandemischen Herausforderungen frei entfalten können.
  • 16.09.2022

    Berlin-Brief Nr. 320 erschienen!

    Hier geht es zum 320. Berlin-Brief
  • 27.07.2022

    Ferienzeit

    Allen Schüler*innen und Lehrer*innen wünsche ich schöne und erholsame Sommerferien. Auch in meinem Büro lassen wir es im August ruhiger angehen und in den Sozialen Medien werdet ihr weniger von mir lesen. Ich freue mich auf ein paar freie Tage – nutzt die Zeit für ein paar entspannte Stunden im Kreise Eurer Familien.
  • 25.07.2022

    Blauer Turm - Kornlupferfest - Europäisches Frühstück

    Wiedereröffnung des #BlauenTurms, Fassanstich beim #Kornlupferfest in Offenau, Vortrag beim Europäischen Frühstück der #Europa-Union Heilbronn. Es war wieder viel los am Wochenende. Für 6,2 Millionen Euro wurde der Blaue Turm über fünf Jahre restauriert. Jetzt steht er wieder sicher in Bad #Wimpfen! Danach bin ich weiter nach #Offenau zur Eröffnung des Kornlupferfests. Mit einem Schlag habe ich dort die Versorgung sichergestellt. Am Sonntag war ich dann noch beim Europäischen Frühstück der #Europa-Union Heilbronn zu Gast. Wir waren uns einig, dass es auch für unsere eigene Sicherheit notwendig ist, dass die EU zu ihrem Wort steht und der Integrationsprozess auf dem Westbalkan voranschreiten muss.
  • 21.07.2022

    Redaktionsbesuch bei der Deutschen Welle in Bonn

    Gestern war ich zum #Redaktionsbesuch bei der Deutschen Welle #DW in Bonn. Herzlichen Dank an Adelheid Feilcke und Ihre Kolleg*innen für die Einladung und den interessanten Austausch. Es ist wichtig, dass wir miteinander im Gespräch bleiben. Danke, dass mir die Möglichkeit gegeben wurde, zum Teil sehr komplexe Themen erläutern zu können.
  • 19.07.2022
    Jede und jeder kann es in der Politik schaffen! Das habe ich den Schüler*innen an der #Sonnenbergschule in #Schwaigern gesagt. Da ich bei dem Besuch der Klasse in Berlin leider nicht vor Ort war, war ich gestern noch zum Gegenbesuch in Schwaigern. Danke für den spannenden Austausch und Eure aufgeschlossene und interessierte Art. Herzlichen Dank auch an den Klassenlehrer Herr Rembe, der seine Klasse hervorragend auf das Gespräch vorbereitet hat.
  • 18.07.2022

    60 Jahre THW Weinsberg

    Parlamentarische Sommerpause bedeutet für mich: Viele tolle Termine im Wahlkreis. Den Anfang hat die #Jubilarehrung bei der SPD #Edelfingen gemacht. Danke, für Euer jahrelanges Engagement in der SPD. Mit tollem Engagement ging es dann auch am Samstag weiter bei der Feier zu 60 Jahre Technisches Hilfswerk (THW) Ortsverband Weinsberg. Ich habe mich sehr gefreut, meine Anerkennung auch bei meinem Grußwort zum Ausdruck bringen zu können. Mein Wahlkreis ist voll mit engagierten Menschen. Dafür bin ich dankbar!
  • 08.07.2022

    Berlin-Brief Nr. 319 erschienen!

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  • 08.07.2022

    Verlängerung des KFOR-Mandats

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  • 06.07.2022

    Einführung des Euro in Kroation!

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  • 24.06.2022

    Berlin-Brief Nr. 318 erschienen!

    Hier geht es zum 318. Berlin-Brief

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