Aktuelles & Berlin Brief

Wie schaffen wir es, als Gesellschaft zusammenzuhalten und warum ist dies gerade in diesen Zeiten so wichtig? Wie schaffen wir es, versöhnend und in einem respektvollen Miteinander eine friedliche und sozial gerechte Zukunft in Deutschland und Europa zu gestalten? Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023 zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus, die sich auf kreative Art und Weise mit diesen Fragen auseinandersetzen und die Herausforderungen und Umbrüche, vor denen wir stehen, auch als Chance des Aufbruchs beleuchten. Nutzt die Chance und nehmt teil. Alle Infos dazu findet ihr unter spdfraktion.de/ottowelspreis

Frohe Weihnachten! Ich wünsche Ihnen und Euch gesegnete und friedliche Feiertage im Kreise der Familie. Gerade dieses Jahr hat wieder gezeigt, wie glücklich und dankbar wir uns schätzen müssen, wenn wir das Weihnachtsfest in Sicherheit und Geborgenheit feiern können. Mein Team und ich nutzen die Zeit zwischen den Jahren um abzuschalten und neue Kraft zu tanken. Ab dem 02. Januar sind wir dann wieder für Sie und Euch im Einsatz!

Die AG Europa der SPD Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz von Christian Petry und ich begrüßen die gestrige Entscheidung der Europaminister*innen zum Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina ausdrücklich. Der Kandidatenstatus ist ein Anreiz für notwendige Reformen. Wir nähern uns damit dem Ziel, alle sechs Westbalkanländer in die EU zu führen. „Seit den Wahlen Anfang Oktober 2022 gibt es in Bosnien-Herzegowina eine neue politische Dynamik. Mit Unterstützung der EU, der internationalen Gemeinschaft und dem Hohen Repräsentanten gelang es teilweise, Blockaden beim Aufbau der staatlichen Institutionen zu durchbrechen. Einiges deutet seither darauf hin, dass das Land ernsthaft Reformen angehen und den Weg in die EU beschreiten möchte. Wir freuen uns für die demokratischen Kräfte im Land, dass die nationalistischen Kräfte geschwächt sind.Wir stehen Bosnien-Herzegowina auf diesem Reformweg eng zur Seite. Die EU-Kommission hat 14 Schlüsselprioritäten in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Funktionsfähigkeit staatlicher Institutionen benannt, bevor der nächste Schritt erfolgen kann: die Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.Mit der Entscheidung zum Kandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina, dem Verhandlungsbeginn über die Visa-Liberalisierung für Kosovo, dem erfolgreichen Neubeginn des Berlin-Prozesses unter Bundeskanzler Olaf Scholz und den ersten EU-Beitrittskonferenzen mit Nordmazedonien und Albanien sind wir seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bei der EU-Integration der Westbalkanländer ein riesiges Stück vorangekommen.“

Das sind sehr gute Nachrichten für Obergimpern. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle in Bad Rappenau-Obergimpern mit bis zu 2.025.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.500.000 Euro. Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Sport für Kinder und Jugendliche ist. Außerdem ist es uns als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, sondern gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Gemeinsam mit OB Sebastian Frei und den Gemeinderätinnen Gabriela Gabel und Gundi Störner freue ich mich, dass sich der Einsatz auszahlt.

Herzlichen Glückwunsch Kroatien. Heute haben die zuständigen Minister bei ihrer Sitzung in Brüssel einstimmig für die Mitgliedschaft Kroatiens zum #Schengenraum gestimmt. Damit ist Kroatien ab 01.01.2023 Teil des #Schengenraums.

Dieses Bild entstand im letzten Jahr im Wahlkampf. Und heute vor einem Jahr durfte ich das erste Mal seit ich im Bundestag sitze einem Sozialdemokraten meine Stimme bei der Wahl zum Bundeskanzler geben. Wir haben mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Entscheidung für das Bürgergeld und vielem mehr schon einiges erreicht. Die kommenden drei Jahre werden wir weiterhin unser Land erfahren und besonnen durch die schwierigen Zeiten in eine sichere Zukunft führen. Dabei sind wir für jede helfende Hand dankbar. Nur durch gegenseitigen Respekt und Anerkennung, durch Solidarität und Nächstenliebe schaffen wir es durch die stürmischen Zeiten zu kommen.

Der Arbeits- und Fachkräftemangel macht den Unternehmen hier in der Region zu schaffen. Darüber habe ich mich neben Themen wie der Zukunft der Ausbildung mit Falk Nüßle, Felix Bader und weiteren Kollegen bei thyssenkrupp Automotive Body Solution in Heilbronn ausgetauscht. Immer wieder schön, wenn man bei Betriebsbesuchen auch alte Jugendfreunde wie Felix Bader trifft. Herzlichen Dank für den guten und informativen Austausch!

Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Dies gilt nicht nur am heutigen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen fördern wir bereits erfolgreich den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen. Um Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz zu verhindern hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) 2019 eine Konvention verabschiedet. Die Ratifizierung und Umsetzung des ILO-Abkommens ist ein wichtiger Schritt, um einen klaren Aktionsrahmen für die Beendigung von Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz zu schaffen. Darüber habe ich mich mit dem DGB-Kreisvorsitzenden Pascal Raugust unterhalten. Wir werden die Konvention im kommenden Jahr auch in Deutschland ratifizieren!

Die Versorgung mit nachhaltiger Energie stand nie so im Fokus wie jetzt. Bei einem Besuch in der Biogasanlage von Familie Bauer konnte ich mir einen Eindruck verschaffen, welche Möglichkeiten und Chancen im Biogas liegen. Deutlich wurde für mich mal wieder, wie schwergängig unsere Bürokratie oftmals ist. Wir müssen Prozesse beschleunigen um die Energiewende wirklich in Gang zu bekommen.

Am Mittwoch war ich bei den Kaffeehausgesprächen „Wehret den Anfängen“ zum Thema Extremismus international. Extremismus werden wir nur bekämpfen können, wenn wir zeigen, dass der Staat Lösungen für die enormen Herausforderungen unserer Zeit liefert. Wir dürfen es den Demagogen und Populisten nicht durchgehen lassen, dass sie mit Scheinlösungen auf Stimmenfang gehen. Danke für den guten Austausch und das wichtige Engagement!

In ganz Deutschland riefen am 09. November 1938 Nazis zu Gewalt gegen Juden auf. Auch in Heilbronn brannte die Synagoge. Und heute zieht sich das Gift des #Antisemitismus und des #Fremdenhasses immer noch durch unsere Gesellschaft. Die niedrigen Instinkte dürfen #NieWieder unser Land beherrschen. Deshalb: #WehretDenAnfängen

Gestern hat Prof. Dr. Elmar Wiesendahl den Otto-Kirchheimer-Preis verliehen bekommen. Mit dem vom Ehepaar Gudrun Hotz-Friese und Harald Friese (der auch mein Vorgänger als MdB im Wahlkreis Heilbronn ist) gestifteten Preis wird auch an den 1905 in Heilbronn geborenen und hier 1965 beigesetzten großen Parteienforscher Otto Kirchheimer erinnert. Herzlichen Glückwunsch Herrn Prof. Dr. Wiesendahl für diese Auszeichnung und danke für den anschließenden Vortrag.

Mit dem Berliner Prozess hat Bundeskanzler Olaf Scholz gezeigt, dass wir die EU-Integration der Westbalkanländer ernst meinen. Es ist wichtig, dass wir unseren Versprechungen der letzten Jahre endlich Taten folgen lassen.„Ihr Beitritt ist in unserem Interesse“, sagt Olaf Scholz richtigerweise. Denn ein EU-Beitritt der Westbalkanländer ist auch für unsere Sicherheit in Europa wichtig.

In dieser Woche konnte ich mich mit Jugendlichen aus dem Westbalkan austauschen. über das RYCO (Regional Youth Cooperation Office) wird jungen Menschen der Austausch ermöglicht, um Versöhnung und Zusammenarbeit zu fördern. Gerade die jungen Menschen auf dem Westbalkan fordern eine klare EU-Perspektive ein, damit sie für sich in ihrer Heimat eine Zukunft sehen.

Politik lebt vom Engagement vor Ort. Bei der Willy-Brandt-Ehrung der SPD im Landkreis Heilbronn haben wir Genoss*innen für ihre Treue zur Sozialdemokratie geehrt. Besonders geehrt für ihren Einsatz wurden Gerlinde Groß und Fritz Gutmann mit der Willy-Brandt-Medaille. Und auch für mich war der Tag etwas Besonderes: denn auch mein Eintritt in die SPD jährt sich in diesem Jahr zum 40. Mal. Herzlichen Dank allen Jubilar*innen!

Der 3. Oktober ist ein Tag der Freude: Ost und West sind zusammengewachsen, die Menschen in Deutschland haben gemeinsam viel erreicht und Deutschland ist zum verlässlichen Partner in Europa geworden. Wir werden weiter daran arbeiten, eine solidarische Zukunft für unser Land zu gestalten.

Dies bedeutet eine sofortige Lohnerhöhung für rund 6,2 Millionen Arbeitnehmer*innen. Die Erhöhung war ein wichtiges Versprechen unseres Wahlkampfes, welches jetzt ein Jahr nach der Wahl umgesetzt ist.

Vor 30 Jahren haben die Republik Kroatien und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen aufgenommen. Dies haben deutsche und kroatische Parlamentarier*innen und Regierungsvertreter*innen in dieser Woche gefeiert. Meine Kolleg*innen aus dem Bundestag und mich freut es, dass Kroatien alle Voraussetzungen erfüllt hat, dass es zum 01. Januar Teil des Euro- und Schengenraums wird. Am Rande der Feierlichkeiten habe ich dies auch bei einem Gespräch mit Davor Božinović, dem stellv. Ministerpräsident und Innenminister Kroatiens, zum Ausdruck gebracht.

„Gemeinsam für Kinderrechte“ – unter diesem Motto findet der heute Weltkindertag statt. Noch immer leiden Kinder unter den Folgen der Pandemie, der Kinderarbeit weltweit und Kriegen wie in der Ukraine. Wir geben den Familien Halt, indem wir für sie Entlastungspakete schnüren und für beste Bildungschancen von Anfang an sorgen. Damit Kinder ihre Zukunftsträume leben können, kämpfen wir gerade in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten gegen Kinderarmut. Wir bahnen schon heute den Weg für eine Kindergrundsicherung, unter anderem mit deutlichen Erhöhungen beim Kindergeld. Und wir kämpfen für offene und gute Kitas damit sich alle Kinder auch in Zeiten von pandemischen Herausforderungen frei entfalten können.

Allen Schüler*innen und Lehrer*innen wünsche ich schöne und erholsame Sommerferien. Auch in meinem Büro lassen wir es im August ruhiger angehen und in den Sozialen Medien werdet ihr weniger von mir lesen. Ich freue mich auf ein paar freie Tage – nutzt die Zeit für ein paar entspannte Stunden im Kreise Eurer Familien.

Wiedereröffnung des #BlauenTurms, Fassanstich beim #Kornlupferfest in Offenau, Vortrag beim Europäischen Frühstück der #Europa-Union Heilbronn. Es war wieder viel los am Wochenende. Für 6,2 Millionen Euro wurde der Blaue Turm über fünf Jahre restauriert. Jetzt steht er wieder sicher in Bad #Wimpfen! Danach bin ich weiter nach #Offenau zur Eröffnung des Kornlupferfests. Mit einem Schlag habe ich dort die Versorgung sichergestellt. Am Sonntag war ich dann noch beim Europäischen Frühstück der #Europa-Union Heilbronn zu Gast. Wir waren uns einig, dass es auch für unsere eigene Sicherheit notwendig ist, dass die EU zu ihrem Wort steht und der Integrationsprozess auf dem Westbalkan voranschreiten muss.

Gestern war ich zum #Redaktionsbesuch bei der Deutschen Welle #DW in Bonn. Herzlichen Dank an Adelheid Feilcke und Ihre Kolleg*innen für die Einladung und den interessanten Austausch. Es ist wichtig, dass wir miteinander im Gespräch bleiben. Danke, dass mir die Möglichkeit gegeben wurde, zum Teil sehr komplexe Themen erläutern zu können.

Jede und jeder kann es in der Politik schaffen! Das habe ich den Schüler*innen an der #Sonnenbergschule in #Schwaigern gesagt. Da ich bei dem Besuch der Klasse in Berlin leider nicht vor Ort war, war ich gestern noch zum Gegenbesuch in Schwaigern. Danke für den spannenden Austausch und Eure aufgeschlossene und interessierte Art. Herzlichen Dank auch an den Klassenlehrer Herr Rembe, der seine Klasse hervorragend auf das Gespräch vorbereitet hat.

Parlamentarische Sommerpause bedeutet für mich: Viele tolle Termine im Wahlkreis. Den Anfang hat die #Jubilarehrung bei der SPD #Edelfingen gemacht. Danke, für Euer jahrelanges Engagement in der SPD. Mit tollem Engagement ging es dann auch am Samstag weiter bei der Feier zu 60 Jahre Technisches Hilfswerk (THW) Ortsverband Weinsberg. Ich habe mich sehr gefreut, meine Anerkennung auch bei meinem Grußwort zum Ausdruck bringen zu können. Mein Wahlkreis ist voll mit engagierten Menschen. Dafür bin ich dankbar!